Muster und Modelle

Die Praxisgruppe Muster und Modelle steht Mandanten bei der Wahrung der gewerblichen Schutzrechte an Ziermustern für fabrikmäßig hergestellte Waren (Geschmacksmuster) mit Rat und Tat zur Seite. Im Gegensatz zu den mit der Erteilung eines üblichen Patents (Utility Patent) zuerkannten Rechten, die sich auf die funktio­nellen und konstruktiven Merkmale eines Erzeugnisses beziehen, richtet sich das Geschmacksmuster an dessen Erscheinungsform aus. Zusätzliche Möglichkeiten für den rechtlichen Schutz der Erscheinungsform bieten Marken-, Ausstattungs- und Urheberrecht, wobei die hierdurch gewährten Rechte in wichtigen Punkten von denen abweichen, die durch ein Geschmacksmuster verliehen werden.

Ein Geschmacksmuster (Design Patent) wird beantragt, um Dritten das Recht auf die Herstellung, die Nutzung und die Vermarktung des beanspruchten Musters zu verbieten. Dabei kann sich der Schutz gezielt auf die schmückende Form und die Oberflächenverzierung eines Erzeugnisses beziehen. Der Umfang des durch das Geschmacksmuster gewährten Schutzes wird durch die Zeichnungen und die sogenannten „Special Descriptions“ (Sonderangaben, die evtl. in der Beschreibung vorhanden sind) bestimmt. Die Anfertigung der Zeichnungen zum Einreichungszeitpunkt der Geschmacksmusteranmeldung spielt daher eine entscheidende Rolle bei der Erlangung eines möglichst umfassenden Rechtsschutzes.

Die Mitglieder dieser Praxisgruppe haben das erforderliche Know-how, um Mandanten kompetent zu den besten Optionen für den Schutz ihrer gewerblichen Muster zu beraten. So geben sie z.B. Vorschläge zu der An­zahl der darzustellenden Ansichten (denn nicht alle Flächen eines Erzeugnisses müssen gezeigt werden). Die Gruppe berät ihre Mandanten unter anderem auch darin, wie diese gestrichelte Linien sinnvoller einsetzen können, um jeden Gegenstand des Erzeugnisses, der in dem Schutzumfang eines Anspruchs nicht berücksichtigt werden soll, entsprechend zu bezeichnen. Dadurch ist es möglich, den Umfang des Anspruchs zu erweitern, ihn aber gleich­zeitig so zu gestalten, dass er gegenüber dem Stand der Technik neu und nicht naheliegend ist. Ein Geschmacks­muster mit unnötig detaillierten Zeichnungen kann dazu führen, dass der schmale Schutzumfang ein bestimmtes Erzeugnis nicht abdeckt, das die Schutzrechte sonst verletzt hätte.

Für weitere Informationen über die Patentpraxis Muster und Modelle kontaktieren Sie bitte Jim Rowland oder Linda Hodge.